AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge mit Kunden von Conscious Soul Design, die Leistungen zu den Bereichen Webseiten, Brand Designs, Logos, Social Media Vorlagen, Coaching-Prozesse und/oder Printmaterialien zum Gegenstand haben. Sofern und soweit nicht im Angebot anderweitig geregelt, gehen die Regelungen des Angebots im Falle von Widersprüchen diesen AGB vor.
Nicht Teil des Angebotes ist die Beratung zu rechtlichen Themen, was insbesondere Datenschutzrecht, aber auch Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrecht betrifft. Der Kunde ist für die Inhalte der Webseite und den Umgang mit über die Webseite erhobenen Daten ausschließlich selber verantwortlich.
Der Vertragsgegenstand wird ausschließlich für die zum Zeitpunkt der Fertigstellung aktuellen und gängigen Internetbrowser konfiguriert. Aktuell sind alle Browserversionen, deren Entwicklungsstand nicht älter als 2 Jahre ist. Zukünftige Browserversionen sind somit nicht von der Umsetzung erfasst. Gängig sind Internetbrowser wie Microsoft Edge, Apple Safari, Mozilla Firefox und Google Chrome.
Bei Foto- oder Videoaufträgen ist der Webdesigner nicht für die Einverständniserklärung der Protagonisten verantwortlich, soweit diese vom Kunden gestellt werden.
Vertragspartner
Vertragspartnerin für Conscious Soul Design ist:
Franziska Regina Schneider, Frau Franziska Schneider – Adresse: Lipaer Straße 26, 12203 Berlin (nachfolgend „Webdesigner“)
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch schriftliche Zustimmung des Kunden zum entsprechenden Angebot zustande. Dies kann wahlweise per Post, Fax oder E-Mail erfolgen.
WIDERRUFSRECHT für Verbraucher
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Ihnen steht kein Widerrufsrecht zu, wenn Sie ausdrücklich bei Ihrer Buchung zugestimmt haben, dass bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen werden soll. Damit haben Sie auf Ihr Widerrufsrecht wirksam verzichtet. Wir haben Sie darauf vor Kaufabschluss hingewiesen.
1. Fristbeginn bei Dienstleistungen
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem Sie von uns nach erfolgreicher Buchung einer Dienstleistung eine Bestätigungsmail bekommen.
Für jede Buchung steht Ihnen ein eigenes 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an
Franziska Regina Schneider
Frau Franziska Schneider
Lipaer Straße 26
12203 Berlin
in einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie die Zahlung als Banküberweisung getätigt, schicken Sie bitte noch einmal Ihre Kontodaten mit, da wir auf dem Kontoauszug nur einen Teil Ihrer Kontodaten sehen.
MUSTER WIDERRUFSVORLAGE
Das Muster für das Widerrufsformular richtet sich nach Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung XY / (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Dienstleistung sich der Widerruf bezieht)
• gebucht am _________ (*)/
• Name des/der Verbraucher(s);
• Anschrift des/der Verbraucher(s);
ggfs. Kontodaten für die Rückerstattung
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);
Datum
Bild- und Textinhalte, Freistellung
Sofern nicht anders vereinbart ist der Kunde verpflichtet sämtliche Bild-, Video-, und Textmaterialien für die Erstellung der Website dem Webdesigner unverzüglich nach Zustandekommen des Vertrages zur Verfügung zu stellen. Er ist verpflichtet, dem Webdesigner sämtliche zur Erfüllung des Vertrages erforderlichen Rechte jedweder Art (insbesondere Nutzungsrechte) im erforderlichen Umfang zur Verfügung zu stellen. Der Webdesigner übernimmt keine Haftung für vom Kunden bereitgestelltes Bild- und Textmaterial und ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße (bspw. Marken- und Urheberrechte sowie sonstige Schutzrechte) zu überprüfen; hierbei handelt es sich um eine Pflicht des Kunden.
Der Kunde stellt den Webdesigner im Falle der Verletzung von Rechten Dritter, die aus der Nutzung der bereitgestellten Bild- und Textmaterialien im Rahmen der Erfüllung des Vertrages durch den Webdesigners entstehen, vollumfänglich frei.
Soweit nicht ausdrücklich im Angebot des Webdesigners einbezogen, sind Leistungen, die nicht unmittelbar vom Webdesigner erbracht werden, nicht Teil der vertraglich vereinbarten Vergütung, sondern sind vom Kunden gesondert zu zahlen. Hierzu zählen Rechteeinräumung von Inhalten Dritter (bspw. Stockmaterial, gesondert vom Kunden gewünschte, nicht-lizenzfreie Schriften), Produktionskosten (Audio/Video), Übersetzungen, kostenpflichtige Plug-In-Einbindungen, Off-Page-Suchmaschinen-Optimierungen, Suchmaschinen-Marketing-Kampagnen, Social-Media-Maßnahmen und sonstige vergleichbare Leistungen Dritter.
Es bestehen keine Pflichten seitens des Webdesigners, editierbare Originaldaten herauszugeben. Dies erfolgt nur auf Wunsch des Kunden gegen Entgeltzahlung, die gesondert zu vereinbaren ist.
Hosting und Zugangsdaten
Der Kunde verpflichtet sich im Zuge der Webseitenerstellung notwendige Hostingkosten unverzüglich zu übernehmen und sämtliche Zugangsdaten dem Webdesigner bekannt zu geben. Verträge mit dem Hoster werden ausschließlich über den Kunden abgeschlossen. Im Gegenzug verpflichtet sich der Webdesigner, mit vertraulichen Informationen, die als solche gekennzeichnet sind oder die offenkundig vertraulich sind (Zugangsdaten) vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter in angemessener Form zu schützen. Änderungen der Zugangsdaten wird der Webdesigner nach Abschluss des Auftrages dem Kunden unaufgefordert mitteilen. Vorauszahlungen werden im Einzelfall nach vorheriger Vereinbarung mit dem Kunden besprochen und festgelegt. In diesem Fall sind diese Vorauszahlungen vom Kunden zeitnah, spätestens nach 14 Werktagen, an den Webdesigner zu entrichten. Sollte das Projekt vorzeitig beendet werden sind die Vorauszahlungen zugunsten des Kunden bei der Schlussrechnung anzurechnen.
Vertragsbeendigung vor Erfüllung
Verzögert sich die Lieferung von zugesagtem Bild- und Textmaterial seitens des Kunden, so wird der Webdesigner seiner Erfüllungs- und Leistungspflicht für die Dauer der Verzögerung entbunden. Vereinbarte Fristen verlängern sich automatisch entsprechend. Sollte eine Erstellung der Website aufgrund dauerhaft oder anhaltend fehlender Bild- und Textinhalte oder notwendiger Informationen nicht möglich sein bzw. sich die Fertigstellung aufgrund dessen in für den Webdesigner unzumutbarer Weise verzögern, hat der Webdesigner das Recht nach Aufforderung zur Bereitstellung der erforderlichen Bild- und Textinhalte unter angemessener Fristsetzung und Androhung der Vertragsbeendigung den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, nachdem die Frist fruchtlos verstrichen ist.
Der Vertrag kann ferner seitens des Webdesigners aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden, wenn das gegenseitige Vertrauensverhältnis nachhaltig zerstört ist. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:
– bei Nichtzahlung der Vorauszahlung und der Teilzahlungen
– bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden
In beiden Fällen werden bis dahin vom Webdesigner erbrachte Leistungen in Rechnung gestellt und sind vom Kunden innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug zu bezahlen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unbenommen.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird, sofern nicht abweichend im Angebot etwas anderes vereinbart ist, auf eine maximale Zeit von 6 Monaten geschlossen–und endet automatisch mit Erfüllung aller gegenseitigen Leistungen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Webseite, erstellte Designs und/oder Printmaterial einschließlich zugehöriger Materialien (Grafiken u.ä.) im Eigentum des Webdesigners.
Preise
Alle im Angebot genannten Preise sind Nettopreise exkl. MWSt.
Zahlungsbedingungen
Der Webdesigner behält sich das Recht vor, Vorschusszahlungen sowie Teilzahlungen zu verlangen.
Vorschuss-, Zwischen- und Endrechnungen haben eine Zahlungsfrist von 7 Tagen.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Lieferbedingungen
Die Leistungserfüllung erfolgt – sofern nicht im Angebot abweichend geregelt – in der Regel binnen 60 Tagen nach Beginn der Phase 2 (Designphase) und der Bereitstellung aller erforderlichen Bild- und Textmaterialien. Dies gilt nicht, wenn der Kunde seiner Verpflichtungen Bild- und Textmaterialien bereit zu stellen, nicht in angemessener Zeit nachgekommen ist.
Abnahme
Der Kunde ist zur Abnahme der erbrachten Leistung verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist schriftlich (per E-Mail oder in Textform) zu erklären. Erfolgt die Abnahme trotz Aufforderung und vertraglich erbrachter Leistungen nicht schriftlich innerhalb von 14 Tagen seitens des Webdesigners, und werden keine Einwände gegen die Abnahme schriftlich vorgebracht, so gilt die Leistung als stillschweigend abgenommen.
Während der Fertigstellungsphase ist der Webdesigner berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der erbrachten Leistung zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Leistungen den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
Die Nutzung der Vertragsleistung durch den Kunden stellt ebenfalls eine stilllegende Abnahme dar.
Fordert der Kunde den Webdesigner auf, eine Webseite online zu schalten, dann sichert der Kunde damit zu, dass er zuvor die vollständige Seite rechtlich überprüft hat.
Know-how, Schutz- und Geschäftsgeheimnis
Der Kunde ist sich der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die er während der Zusammenarbeit über die Art und Weise der Leistungserringung erhält (von Franziska Schneider entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-How) verwendet und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtet der Kunde sich das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem ist der Kunde nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb des Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis seitens des Webdesigners.
Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.
Nicht von der Geheimhaltung sind folgende Informationen, die
– bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
– die unabhängig vom Webdesigner entwickelt wurden,
– bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.
Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.
Gewährleistung und Haftung
Der Webdesigner wird Mängel nach seiner Wahl ausschließlich durch Nachbesserung oder Neuanfertigung in angemessener Frist, die mindestens 15 Kalendertage beträgt, beseitigen.
Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern und soweit diese nicht auf Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen, beruhen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Webdesigners oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Für Leistungsstörungen Dritter (Drittanbieter) ist der Webdesigner nicht verantwortlich.
Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe hierfür auf den Kunden über.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Webdesigner dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden.
Support
Supportleistungen sind nicht Vertragsgegenstand, soweit nicht gesondert vereinbart.
Ebenfalls muss die Betreuung von Updates und Upgrades der Software nach Vertragsbeendigung gesondert vereinbart werden.
Referenz, Belegexemplar
Der Webdesigner behält sich vor, die Vertragsbeziehung und die dort erbrachten Leistungen als Referenz und Eigenwerbung zu nutzen und dazu das Unternehmenslogo/CI sowie ggf. den Kunden als Case-Study auf der Webseite des Webdesigners zu thematisieren bzw. zu verwenden. Der Kunde stimmt dieser Nutzung zu und sichert zu, dass der Webdesigner bspw. auch Screenshots der umgesetzten Arbeit als Referenz verwenden kann.
Der Webdesigner hat ein Anspruch auf ein kostenfreies Belegexemplar.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Webdesigners.
Datenschutzhinweis
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Webdesigner Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Webdesigner gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme im Rahmen der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Webdesigner Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Webdesigners werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden:
Franziska Regina Schneider, Frau Franziska Schneider, Lipaer Straße 26, 12203 Berlin // hallo@conscious-soul.design
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Änderung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des Kunden informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift oder Textform widerspricht.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.
